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Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Themen Verwaltungsrecht Überblick Satzung 
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1) Ermächtigung: Für Grundrechtseingriffe ist spezielle Ermächtigung erforderlich.

2) formelle Vorauss.:
a) Zuständigkeit (Verband + Organ)
b) Verfahren: Ladung, Beschlussfähigkeit, Befangenheit, evtl. Genehmigung usw.
c) Form: beachte Verkündung
d) Eventuell Heilung thematisieren
3) materielle Vorauss.:
a) Subsumtion der Satzung unter Norm
b) unbestimmte Rechtsbegriffe
c) Wirksamkeit der Satzungsermächtigung
4) Satzung selbst (Ermessen)
a) Innerhalb Satzungsautonomie
b) Kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
c) Verhältnismäßigkeit


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