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Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Themen Verwaltungsrecht Folgenbeseitigungsanspruch 
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I) dogmat. Ableitung

II) Voraussetzungen:


1) Eingriffsobjekt: subj. Recht
2) Eingriff:
a) hoheitlich und
b) andauernd
3) keine Duldungspflicht für rechtswidrigen Zustand (906 BGB, BImschG, wirksamer VA)

4) Wiederherstellung ist:
a) möglich
b) rechtlich zulässig
c) zumutbar (wenn nicht Entschädigung)
5) Ausschluss bei überwiegenden Mitverschulden 254 BGB nach früherer Rspr. Heute nicht mehr. Aber BVerwG: Ausgleichzahlung


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