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Themen Verwaltungsrecht Prüfung bei Kostenbescheid 
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Obersatz: 113 I Anfechtung

I) Ermächtigung:
Für VA ( -->Zul.) ist wg. Vollstreckung nach VwVG eine Erm.grdl. nötig. Str. Kehrseitentheorie

II) formelle Vorauss.:
Zuständig für Kosten ist die Behörde, die gehandelt hat.

III) materielle Vorauss.:
Rechtfertigung dem Grunde nach:

1) Wenn Handlung, deren Kosten geltend gemacht werden, selbst rechtmäßig war -> implizite Prüfung

2) Rechtfertigung der Höhe nach Kausalitätsbetrachtung
Allg. Grds. wie Verhältnismäßigkeit


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© Ralph Christensen 2003 ff