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Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Themen Verwaltungsrecht Widerruf nach 49 II VwVfG 
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I) Ermächtigung: Vorrang von Spezialregeln.
Soll erst recht für rechtswidrige VA gelten.

II) formell: Zuständigkeit, Ausschlussfrist

III) materiell: VA ist rechtmäßig und begünstigend


Nr. 1 rechtmäßige Beifügung des Widerrufsvorbehalts

Nr. 2 rechtmäßige Beifügung der Auflage

Nr. 3 nachträgliche Tatsachen zu anderer Entscheidung berechtigt ( --> Schachtelprüfung) öffentliches Interesse

Nr.4  Änderung der Rechtslage nicht Rechtsprechung. Noch kein Vermögensübergang bzw. Nutzung der Genehmigung

Nr. 5  Schwerer Nachteil für Gemeinwohl: eng auslegen


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© Ralph Christensen 2003 ff