start Technische Hinweise glossar lectures schemata • • • suche sitemap impressum
Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
einleitung
StaatsorgR  
VerfR • • •
VerwR
StHR
EuR
Themen Verfassungsrecht Art. 2 I GG 
zurück 8 / 27 weiter


Beachte: Art. 2 I GG wird nur subsidär geprüft, wenn spezielle Freiheitsrechte in ihrem Schutzbereich nicht betroffen sind.

1. Schutzbereich

1.1 Allg. Schutzbereich ist unberührt, wenn jd. nicht tun kann, was er will

typ. Bereiche
- Vertragsfreiheit
- Freiheit des wirtschaftlichen Verkehrs
- Allg. Freiheit des Sich-Aufhaltens und Sich-Verhaltens
- Zwangsmitgliedschaft in öffentlichen Verbänden

1.2 Besondere Schutzbereiche

1.2.1 Allg. PersönlichkeitsR aus Art 1 I, 2 I GG beinhaltet Respektierung des Privatsphäre
- Fallgruppen
- Heiml. Abhören, Ausspähen usw.
- Darstellung in d. Öffentlichkeit einschl. Gegendarstellungsanspruch u. Schaers.ansprüche

1.2.2 Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Ableitung aus Ausprägung d. allg. PersönlichkeitsRs
Inhalt: Jeder darf wissen, wer welche Daten wann von ihm hat

2. Eingriff i.d.R. bei Tangierung d. Schutzbereichs gegeben; fragl. Bei minimaler Beeinträchtigung. Kein Eingriff bei Beeinträchtigung durch privaten Dritten, der mit staatl. Erlaubnis handelt.

3. Schranken

3.1 Schrankentrias Art. 2 I G

3.1.1 Verfassungsgem. Ordnung: ges. R.ordnung d. BRD, sofern diese formell u. mat. Verfassungsgem. Ist Prüfung einschränkendes Gesetz:
(1) ggffs form. Vfmkeit
(2) mat Vfmkeit

(2.1) Verstoß gg. andere Grundrechte
(2.2) Verstoß gg. Art 20 GG
(2.3) &Verhältnismäßigkeit

3.2 Schranke beim Allgem. PersönlichkeitsR ist nur e. verfa.immanente Schranke typ. Entgegenstehende Grundrechte z.B. PresseR

Beachte: e. innerster Kern priv. Lebensgestaltung unterliegt keiner Eingriffsmöglichkeit

3.3 Schranke bei d. informationellen Selbstbestimmung steht unter Ges.vorbehalt, aber bes. Ansprüche an d. einschränkende Gesetz: festgelegter Zweck
- Sicherung, dass Daten nur zu diesem Zweck verwendet werden; amtshilfefeste Speicherung
- Erleichterung bei annonymisierten Datensammlungen zu Statistikzwecken
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muss bes. beachtet werden.


Druckfassung Druckfassung
Themenliste
Zum Anfang
Wir sind an Ihrer
Meinung interessiert
info@juristische-methodik.de
Wir freuen uns
auf Ihre Anregungen
Zum Anfang
© RC 2003 ff.