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Themen Verfassungsrecht Der Kernbereich von Grundrechten 
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A. Definition des Kernbereichs

Im Kernbereich eines Grundrechts liegt diejenige Handlungsform, die nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass die Freiheitsgarantie als Ganzes entfällt.

B. Definition des Randbereichs

Im Randbereich des Grundrechts liegt diejenige Handlungsform, für die es eine gleichwertige Alternative gibt.

C. Beispiel

Ein Musiker muss üben können (Kernbereich), aber nicht nachts um drei Uhr (Randbereich).

D. Verwendungskontexte

Für die Kernbereichsformel gibt es fünf Verwendungskontexte:

- Abwägung von Grundrechten im Rahmen der praktischen Konkordanz.

-  Bestimmung des Wesensgehalts von Grundrechten (Art. 19 II GG).

- Drittwirkung von Grundrechten: Die Grundrechte sind in ihrem Kernbereich objektive Wertentscheidungen und gelten als solche auch im Zivilrecht.

- Staatliche Schutzpflichten aus den Grundrechten: Der Staat muss die Grundrechte vor Eingriffen in ihren Kernbereich schützen.

- Grundrechte als Leistungsrechte: Grundrechte sind zwar primär Abwehrrechte. Wenn aber ohne die Leistung die Existenz des Kernbereichs gefährdet wäre, werden sie zu Leistungsrechten.


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© Ralph Christensen 2003 ff