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Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Themen Europarecht Marktfreiheiten - Übersicht 
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  • es geht um nationale Regelungen, die möglicherweise gegen EG-Recht verstoßen
  • es geht um nicht-finanzielle Hindernisse, sonst: Art. 23, 25 ff. EG
  • Primäres Ziel: Gemeinsamer Markt mit einheitlichen Bedingungen
  • Integrationsdynamik: Schutzbereich weit, Ausnahmen eng, Aufweichung (u.a. wegen Arbeitsaufwand)
  • Prinzipien des Art. 28 EG greifen grds. auf andere Freiheiten durch; aber: 28, 49 --> Marktzugang + Diskriminierungselemente, 39, 43 konzeptionell reine Diskriminierungsprobleme/-tests, heute auch Marktzugang (= allg. Beschränkungsverbot)
  • "Information society": Unterschiede Art. 28 vs 49 EG (müssen) schwinden.
  • Inländerdiskriminierung ist kein Problem des EG-Rechts


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