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Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Themen Europarecht Direktwirkung / Unmittelbare Wirkung / Anwendbarkeit 
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  • Was ist unmittelbare Wirkung/Direktwirkung? Sich vor einem nationalen Gericht auf Europarecht berufen/stützen zu können. Unmittelbare Anwendbarkeit bedeutet (strenggenommen) lediglich: keine Umsetzung erforderlich. Begriffe werden in der Praxis häufig vermischt .
  • Rechtliche Grundlage: EuGH : aus dem EG-Recht selbst ("eigene Rechtsordnung", "autonome Rechtsquelle") = europarechtlicher Ansatz

BVerfG : innerstaatlicher Rechtsanwendungsbefehl der Zustimmungsgesetze zu den EG-Vs i.V.m. Art. 23 I (bzw. Art. 24 I) GG = Vollzugstheorie


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