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Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Themen Europarecht Arbeitstechnik und Auslegung 
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  • autonom europarechtliche Auslegung (europarechtlicher Texte bzw. nur, wenn es auf die Sicht des EuGH/die europarechtliche Perspektive ankommt, z.B. bei Art. 234 EG; Fallfrage beachten!!!)
  • effet-utile (Auslegung) :

-  teleologisch (vertragszielorientiert)

-  größtmögliche Wirksamkeit (selbst jede Herausschiebung der Anwendung von Europarecht muss vermieden werden, z.B.: Art. 242 EG)

-  Irrelevanztheorem: völkerrechtliches Prinzip, gilt (faktisch) auch im Europarecht (z.B.: föderalistisches Prinzip kann nicht Nichterfüllung von EG-Pflichten rechtfertigen)

-  Dynamische Auslegung (entsprechend dem jeweiligen Stand der europäischen Integration; z.B.: Art. 28 EG weit, Art. 30 EG eng)

-   Einheitliche Anwendung des Europarechts in allen Mitgliedstaaten muss gewährleistet sein

  • EuGH-Rechtsprechung (http://www.curia.eu.int oder über http://www.europa.eu.int)
  • Verhältnismäßigkeit (von Maßnahmen der EG-Organe und von nationalen Maßnahmen, die EG-Recht einschränken).
  • ggf. Subsidiarität, Einzelermächtigung, etc.


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