start Technische Hinweise glossar lectures schemata • • • suche sitemap impressum
Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
übersichten • • •
themen
einleitung
Übersichten und Fragen zum Öffentlichen Recht
Neben unseren Lösungsschemata bieten wir Ihnen folgende Übersichten und Fragenkataloge als PDF:
Fragen zum Verfassungsrecht 
Fragen Verfassungsrecht
Fragen zum Verwaltungsrecht AT  
Fragen Verwaltungsrecht AT
Übersicht zum Baurecht  
Übersicht Baurecht
Fragen zum Kommunalrecht  
Fragen Kommunalrecht
Übersicht zum Kommunalrecht  
Übersicht Kommunalrecht
Fragen zum Polizeirecht  
Fragen Polizeirecht
Übersicht zum Polizeirecht  
Übersicht Polizeirecht
Fragen zum Staatshaftungsrecht  
Fragen Staatshaftungsrecht
Zum Anfang
Lösungsschemata zum Öffentlichen Recht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht
Zum Anfang
Einleitung: So arbeiten Sie mit den Schemata im Studium
1. Wenn Klausur in prozessuale Fallform eingekleidet wird, ist zu unterscheiden zwischen Zulässigkeit und Begründetheit des Vorgehens. Begründetheit einer Klage kann erst geprüft werden, wenn Sie die Zulässigkeit einer Klage geprüft und bejaht haben.

Das Fehlen einer Zulässigkeitsvoraussetzung führt zur Unzulässigkeit der Klage mit Folge, dass diese durch Prozessurteil abgewiesen wird. Ist Klage dagegen zulässig schließt sich materielle Prüfung an und es ergeht ein Sachurteil.

2. Sollten Sie in Klausur zur Unzulässigkeit der Klage kommen, müssen Sie die Begründetheit im Rahmen eines Hilfsgutachtens erörtern, indem Sie eine rein materielle Prüfung vornehmen.

Ein solches Hilfsgutachten können Sie z.B. so einleiten:

„Demnach ist die Klage unzulässig und das Verwaltungsgericht wird sie durch Prozessurteil verwerfen. Sollte entgegen der hier vertretenen Rechtsauffassung dennoch eine Sachentscheidung in Betracht kommen, ist die Begründetheit der Klage im Rahmen eines Hilfsgutachtens zu untersuchen.“
Gleiches gilt in dem Fall, in dem Kläger den Ausführungen des Bearbeiters nach den falschen Rechtsweg eingeschlagen hat. Hier empfiehlt sich Hinweis auf Verweisung nach § 17a GVG. Anschließend ist im Rahmen des Hilfsgutachten von der Prämisse auszugehen, dass die vom Bearbeiter aufgestellte Behauptung falsch sei und im weiteren ein verwaltungsgerichtliches Gutachten zu erstellen. Keinesfalls darf eine Prüfung vorgenommen werden, wie Rechtslage wäre, wenn Verweisung schon geschehen wäre.

Beachten Sie: Kommen Sie im Rahmen der Begründetheitsprüfung zu einem Punkt, wo Sie beispielsweise das Vorliegen eines Tatbestandsmerkmals verneinen, dürfen Sie Prüfung an dieser Stelle nicht abbrechen und Hilfsgutachten erstellen! Je nach Fallgestaltung müssen Sie dann z.B. andere Anspruchsgrundlagen suchen und durchprüfen oder Sie prüfen beispielsweise den VA weiterhin auf - weitere - Fehler durch.

Zum Anfang Druckfassung
Zu den Schemata Staatsorganisationsrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht


  1. Föderalismusreform
  2. Strukturprinzipien und Staatszielbestimmungen
  3. Wahlsystem der Bundesrepublik Deutschland
  4. Geschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes nach dem Grundgesetz
  5. Ungeschriebene Gesetzgebungskompetenzen des Bundes
  6. Zustimmungsgesetze nach dem Grundgesetz
  7. Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes
  8. Bund-Länder-Streitverfahren
  9. Abstrakte Normenkontrolle
10. Das Gesetzgebungsverfahren (Überblick)
11. Vermittlungsverfahren
12. Mitwirkung des Bundesrates im Gesetzgebungsverfahren bei Einspruchsgesetzen


Zum Anfang
Schemata Staatsorganisationsrecht als PDF 
Die Schemata als PDF
Zu den Schemata Verfassungsrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht

  1. Die Verfassungsbeschwerde

  2. Schema für Grundrechte mit Vorbehalt
  3. Wie funktioniert praktische Konkordanz?
  4. Wie funktioniert Abwägung von Grundrechten?
  5. Der Kernbereich von Grundrechten
  6. Art. 1 GG
  7. Prüfung bei polizeilicher Folter
  8. Art. 2 I GG
  9. Prüfungsschema Art. 3 I GG
10. Art. 4 GG
11. Art. 5 GG
12. Art. 8 GG
13. Art. 11 GG
14. Aufenthaltsverbote
15. Art. 12 GG Berufsfreiheit
16. Art. 14 GG (Eigentumsfreiheit)
17. Enteignung (Art. 14 III GG)
18. Inhaltsbestimmung (Art. 14 II GG)
19. Art.103 GG
20. Kommunale Verfassungsbeschwerde
21. Organstreit
22. Besonderheiten im Staatsorganisationsrecht
23. Die konkrete Normenkontrolle
24. Bestimmtheit des Gesetzes
25. Rückwirkung
26. Verwaltungskompetenz im Grundgesetz
27. Einstweilige Anordnung

Fragen zum Verfassungsrecht  
Fragen Verfassungsrecht
Zum Anfang
Schemata Verfassungsrecht als PDF 
Die Schemata als PDF
Zu den Schemata Verwaltungssrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht
  
  1. § 40 I VwGO

  2. Zweistufentheorie bei Subventionen
  3. Verwaltungsprivatrecht
  4. Klagearten
  5. Anfechtungsklage
  6. Einzelfall
  7. Das besondere Gewaltverhältnis
  8. Der mehrstufige VA/Klage f. Antragstellers
  9. Tätigkeit und Aufsicht über Gemeinde
10. Nebenbestimmungen
11. Anfechtung / Verpflichtung
12. Klagebefugnis
13. Nachbarschutz im Baurecht
14. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen
15. Schema für den belastenden VA
16. Anfechtungsklage II
17. Verwaltungskompetenz im Grundgesetz
18. Anfechtungsklage IV
19. Der unbestimmte Rechtsbegriff
20. Rücknahme nach 48 II VwVfG
21. Widerruf nach 49 II VwVfG
22. VA aufgrund Rechtsverordnung/Satzung
23. Begründetheit bei Nebenbestimmungen
24. Prüfung bei Kostenbescheid
25. Reformatio in peius bei Widerspruch
26. Ermessensfehlerlehre, § 114 VwGO I
27. Rechtsverletzung des Klägers
28. Die Verpflichtungsklage
29. § 51 VwVfG
30. Anspruch auf Einschreiten
31. Verpflichtungsklage/Begründetheit
32. Baugenehmigung/Begründetheit
33. Begründetheit bei Klage auf Genehmigung
34. Benutzung einer öffentlichen Einrichtung
35. allg. Leistungsklage
36. Folgenbeseitigungsanspruch
37. Unterlassungsanspruch
38. Der öffentlich-rechtliche Vertrag
39. Erstattungsanspruch
40. Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag
41. Rücknahme nach 48 III VwVfG
42. Die Rechtsverordnung
43. Die Polizeiverordnung
44. Überblick Satzung
45. Feststellungsklage
46. Feststellungsklage/Rechtsverhältnis
47. Fortsetzungsfeststellungsklage
48. Schema für Prüfung der Polizeiverfügung
49. Schema für Prüfung der Polizeiverfügung (Fortsetzung)
50. Die Durchsetzung der Polizeiverfügung
51. Die Normenkontrolle nach § 47 VwGO
52. abstrakte Normenkontrolle: Begründetheit
53. Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans
54. Beachtlichkeit von Fehlern 214, 215
55. Kommunalverfassungsstreitverfahren
56. Vorbeugender Rechtsschutz
57. Widerspruchsverfahren
58. Antrag nach 80 V VwGO
59. 80 V VwGO
60. § 80 a VwGO
61. § 123 I VwGO

Fragen Verwaltungsrecht AT
Zum Anfang
Schemata Verwaltungsrecht als PDF 
Die Schemata als PDF
Zu den Schemata Staatshaftungsrecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht
Fragen zum Staatshaftungsrecht  
Fragen Staatshaftungsrecht
Zum Anfang
Schemata Staatshaftungsrecht als PDF 
Die Schemata als PDF
Zu den Schemata Europarecht
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht

  1. Der europarechtliche Fall im Examen
  2. Arbeitstechnik und Auslegung
  3. Die Europäische Union – Gemeinsame Vorschriften 1
  4. Die Europäische Union – Gemeinsame Vorschriften 2
  5. Geschichte
  6. Hauptorgane der EG
  7. Unterschiede zwischen den Säulen
  8. Grundlegende Prinzipien des Europarechts
  9. Zusammenspiel der institutionalisierten Zusammenarbeit in Europa
10. Verhältnis der gemeinschaftsrechtlichen Rechtsquellen zueinander
11. Rechtsetzung
12. (Haupt-) Rechtsetzungsverfahren
13. Grundsätze der Verfahren
14. Die Rangfolge nach heute h.M
15. Direktwirkung/Unmittelbare Wirkung/Anwendbarkeit
16. Voraussetzungen für unmittelbare Anwendbarkeit
17. Horizontale Direktwirkung ( = zwischen Privaten untereinander)
18. Vertikale Direktwirkung ( = zwischen Nationalstaat und Bürger)
19. Direktwirkung
20. „Indirekte Wirkung“ von EG-Recht (Art. 10 EG)
21. Verhältnis direkte – indirekte Wirkung bei Richtlinien
22. Vorabentscheidungsverfahren, Art. 234 EG
23. Rechtsschutz gegen Gemeinschaftsrechtsakte
24. Klagearten – Gemeinsamkeiten
25. Umfang der Überprüfung
26. Prüfungsschema, Art. 226 ff. EG
27. Prüfungsschema, Art. 230 EG
28. Die Untätigkeitsklage
29. Die Schadensersatzklage
30. Marktfreiheiten – Übersicht
31. Marktfreiheiten – grundsätzliches Prüfungsschema
32. Art. 28 EG
33. Art. 28 EG und Keck
34. Art. 49 EG
35. Art. 39 EG
36. Art. 43 EG
37. Modifikationen des § 48 VwVfG durch Europarecht
38. Klagebefugnis / Modifikation
39. Aussetzung eines auf Gemeinschaftsrecht beruhenden VA
40. Einstweilige Anordnung bei Regelung mit Gemeinschaftsbezug
41. Gemeinschaftsrechtlicher Schadensersatzanspruch
42. Grundlegende Rechtsprechung

Zum Anfang
Schemata Europarecht als PDF 
Die Schemata als PDF
Themenliste: Staatsorganisationsrecht • VerfassungsrechtVerwaltungsrecht • StaatshaftungsrechtEuroparecht
Direkt zu
den Lösungsschemata zum:

Staatsorganisationsrecht
Verfassungsrecht (VerfR)
Verwaltungsrecht (VerwR)
Staatshaftungsrecht (StHR)
Europarecht (EuR)
Zum Anfang
Wir sind an Ihrer
Meinung interessiert
info@juristische-methodik.de
Wir freuen uns
auf Ihre Anregungen
Zum Anfang
© RC 2003 ff.