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Mariele Dederichs:
Die Methodik des EuGH
Recht ist Text. Zu diesem Fazit gelangt D. Busse in einer rechtslinguistischen Untersuchung. Tatsächlich ist der Rechtstext Grundlage gerichtlicher Entscheidungen und die Arbeit der Gerichte ist Arbeit mit dem Rechtstext. Damit ist der Rechtstext und insbesondere der Umgang der Gerichte mit diesem, von zentraler Bedeutung für unsere Rechtswirklichkeit.

Dies gilt auch für die Arbeit des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften, dessen Umgang mit dem Rechtstext und der zugrundeliegenden Methodik seit langem diskutiert wird. Fragt man nach der Bedeutung einzelner Argumentformen für die Methodik des EuGH, so bringt diese Diskussion im Wesentlichen die folgenden beiden Hypothesen hervor:

1. Der Wortlaut ist innerhalb der Methodik des EuGH von geringer Bedeutung.
2. Die systematische und insbesondere die teleologische Auslegung erfahren innerhalb der Methodik des EuGH eine besondere Gewichtung.

Die Richtigkeit dieser Hypothesen erscheint jedoch fraglich, gründen sie doch lediglich auf die wissenschaftliche Analyse einzelner Entscheidungen, die wenigen ausdrücklichen Stellungnahmen des Gerichtshofes oder auch auf Eindrücke richterlicher Erfahrung, insgesamt also auf solche Erkenntnismittel, die nicht von dem Normalfall methodischer Argumentation, sondern von der Ausnahme geprägt sind. So wird sich sowohl der Wissenschaftler in der Einzelfallanalyse, als auch der Gerichtshof in ausdrücklichen Stellungnahmen oder der Richter in seinen Eindrücken insbesondere solchen Fragestellungen zuwenden, die als Ausnahme von besonderem Interesse sind, einer ausdrücklichen Stellungnahme bedürfen oder Eindruck hinterlassen haben. Dies birgt die Gefahr des Schlusses von der Ausnahme auf die Regel mit der Folge, dass die genannten Hypothesen die Methodik des EuGH in ihrer praktischen Anwendung nicht repräsentieren.

In diesem Sinne hat A. Bleckmann bereits in den 1980er Jahren eine umfangreiche Detailanalyse der Entscheidungen des EuGH angeregt: „Es liegt auf der Hand, dass die [...] Darstellung der tatsächlich angewendeten Methoden des Gerichtshofes eine präzise und detaillierte Analyse der einzelnen Urteile erfordert und deshalb nur in einem sehr umfangreichen Werk erfolgen kann.“

Eine solche Detailanalyse, die auf Erkenntnisse über den tatsächlichen Umgang mit dem Rechtstext, die tatsächliche Methodik und die tatsächliche Bedeutung einzelner Argumentformen innerhalb der Methodik des EuGH gerichtet ist, erfordert ein Instrumentarium, mit dem sie den tatsächlichen Umgang des EuGH mit dem Rechtstext in übergreifenden Zusammenhang sichtbar machen kann. Konkret geht es also darum, ganze Zeitlinien von Entscheidungen des EuGH - und damit sehr umfangreiches Textmaterial - zum einen systematisch und zum anderen vollständig zu analysieren. Denn nur Systematik und Vollständigkeit gewährleisten Erkenntnisse über die Regel und nicht nur über die Ausnahme methodischen Vorgehens des EuGH. Ein solches Instrumentarium bietet grundsätzlich die sozialwissenschaftliche Methode der Inhaltsanalyse, die allerdings im Hinblick auf einige sprachtheoretische Voraussetzungen einer rechtslinguistischen Modifizierung bedarf.

Vor diesem Hintergrund wurden die veröffentlichten Entscheidungen des EuGH des Jahrgangs 1999 vollständig nach der Methode der Inhaltsanalyse untersucht. Das Ergebnis dieser Untersuchung ist ebenso überraschend, wie eindeutig und erfordert eine grundsätzliche Neubewertung der Gewichtung einzelner Argumentformen innerhalb der Methodik des EuGH.

Die vollständige Untersuchung sowie insbesondere die Interpretation der Ergebnisse der Inhaltsanalyse sind im Erscheinen unter dem Titel: Die Methodik des EuGH – Häufigkeit und Bedeutung methodischer Argumente in den Begründungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften beim Nomos-Verlag in Baden-Baden.

Eine Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse erscheint darüber hinaus in der Ausgabe 2/2004 der Zeitschrift EUROPARECHT.

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