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Hans Kudlich:
Katzenkönig & Co. – Übersinnliches vor den Strafgerichten
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II. Übersinnliches vor den Strafgerichten

1. Unser kleiner historischer Rückblick geht zurück bis an die Wende vom 19. ins 20. Jahrhundert. Sie sehen also, dass ich noch frühere Epochen bewusst ausspare. Dass die Justiz zur Zeit der Hexenverbrennungen das Phänomen des Übersinnlichen und Irrealen auf eine ganz bedrückende Weise ernst genommen hat, bedarf keiner näheren Erläuterung. Wir sollten aber dieses Stichwort im Hinterkopf behalten, denn die Sensibilität der Jurisprudenz gerade auf Grund dieser Erfahrungen mag möglicherweise die heutige Denkweise nach wie vor beeinflussen.

Nun aber, wie gesagt, an die Wende 19. ins 20. Jahrhundert. Es geht um ein Urteil des Reichsgerichts vom 21. Juni 1900, abgedruckt im 33. Band der Amtlichen Sammlung, S. 321. Im zu Grunde liegenden Fall hatte die Angeklagte eine andere Dame gefragt, ob sie, so das Reichsgericht, Leute sterben lassen könne und ihr zugemutet, zu probieren, ob sie durch Sympathiemittel (wenn ich das richtig nachgeschlagen habe, handelt es sich hier wohl um etwas, was wir uns so vorstellen können wie Voodoo-Puppen) den Tod ihres Mannes bewirken könne. Für den Fall des Gelingens sicherte sie dieser Frau Geld und anderes zu. Die Frau meinte jedoch, sie könne andere Leute nicht sterben lassen und hat deswegen hier dieses Ansinnen genauso wie eine andere Dame abgelehnt, der die Angeklagte ebenfalls immerhin den Betrag von 50 Mark, damals eine Menge Geld, versprochen hatte, wenn sie ihren Ehemann durch Beschwörungsformeln und Zauberei ums Leben hätte bringen können.

Die Rechtsfrage, die sich dem Reichsgericht unter Geltung des damaligen § 49a RStGB, heute würden wir das prüfen unter § 30 I StGB, stellte, war, ob die Angeklagte versucht hat, die beiden Frauen zu einem Verbrechen anzustiften. Hätten die Frauen den Mann getötet, wäre das auf den ersten Blick ein Verbrechen, Totschlag bzw. Mord, gewesen. Die Angeklagte hatte ihnen das angetragen, es ist dazu aber nicht gekommen; das ist eigentlich die typische Situation der versuchten Anstiftung. Dennoch hat das Reichsgericht eine entsprechende Strafbarkeit verneint und führt dazu aus, ich zitiere: „Aus obiger Darstellung des Tatbestandes ergibt sich aber weiter, dass auch keine Aufforderung zu einem Verbrechen stattgefunden hat.“ Denn nicht der Verleitung zum Mord schlechthin mit Mitteln, deren Wahl den dazu Aufgeforderten anheim gegeben war, sondern mit Beschränkung auf eine ganz bestimmte Ausführungsform, nämlich ausschließlich mit Hilfe des Teufels oder von Sympathiemitteln, ich ergänze: habe die beiden angeklagten Frauen verleiten wollen.

Die Entscheidungsgründe lassen erkennen, dass die Angeklagte von dem Gedanken beherrscht war, der Tod ihres Mannes könne auf diesem Wege herbeigeführt werden, dass es ihr dagegen fern lag, den beiden Frauenpersonen einen physischen Angriff auf das Leben anzusinnen. Die Aufforderung hatte also die Vornahme von Handlungen zum Gegenstande, die immaterielle Kräfte erregen sollten zum Zwecke physischer Wirkungen. Man kann von der Frage, ob dies überhaupt möglich sei, ganz absehen. Denn jedenfalls ist die Existenz der hier fraglichen Kräfte nicht beweisbar, sondern lediglich dem Glauben oder Aberglauben der Vorstellung oder dem Wahne angehörig. Sie können als nicht in der wissenschaftlichen Erkenntnis und Erfahrung des Lebens begründet vom Richter nicht als Quelle realer Wirkungen anerkannt werden, sondern sind in rechtlicher Beziehung weder als taugliche noch als relativ oder absolut untaugliche, d.h. überhaupt nicht als Mittel zur Herbeiführung irgendwelcher Veränderungen in der Welt des Tatsächlichen anzusehen. So wenig der noch im Inneren des Menschen verschlossene böse Wille Gegenstand des Strafrechts ist, ebenso wenig können solche Handlungen als strafbare Äußerungen desselben gelten, die völlig sowohl außerhalb der physischen als auch der psychischen Kausalität liegen. Bringt man das auf den Punkt, kann man also sagen: Obwohl das Reichsgericht damals explizit einer subjektiven Versuchstheorie gefolgt ist, die für die Strafbarkeit des Versuchs alleine auf die Vorstellung des Täters und von der Gefährlichkeit seines Handelns abgestellt hat, hat es ausnahmsweise den Glauben an eine Gefährdung durch irreale, durch übernatürliche Mittel nicht zum Nachteil des Täters berücksichtigt.

2. In einer ganzen Reihe weiterer späterer Entscheidungen geht es nicht um die strafrechtliche Relevanz von irrealen, abergläubischen Vorstellungen des Täters, sondern des Opfers. In einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1955, abgedruckt im 8. Band der Amtlichen Sammlung, geht es um einen Angeklagten, der, ich zitiere: „von 1948 oder 1949 bis Anfang 1954 mehrere Personen wegen verschiedener Krankheiten mit abergläubischen Mitteln behandelte. Er untersuchte z.B. die Bettfedern und erklärte, daraus könne er die Krankheiten erkennen. Er ließ die Zimmer mit bestimmten Räucherprüfern kreuzweise ausräuchern und Wachstafeln mit frommen Sprüchen um die Häuser herum eingraben. Er veranlasste die Kranken, in ihren Taschen oder auf dem Körper Zettel zu tragen, die er mit Inschriften versehen hatte. In einigen Fällen ließ er eine aufgeklappte Schere und zwei Brennnesseln an das Fußende des Bettes legen. Als Vergütung erhielt er kleinere Geldbeträge oder geringe Mengen Lebensmittel.“

Dem Angeklagten ist nun u.a. vorgeworfen worden, gegen das Heilpraktikergesetz verstoßen zu haben, nämlich unbefugter Weise die Heilkunde ausgeübt zu haben. Die Verteidigung hatte geltend gemacht, es sei überhaupt keine Ausübung der Heilkunde i.S.d. Heilpraktikergesetzes, wenn jemand nur vorgibt, auf irgendwelche übernatürlichen Heilmittel zurückzugreifen. Das Reichsgericht (nicht Bundesgericht?) ist dem nicht gefolgt und hat ausgeführt, ich zitiere: „Das Heilpraktikergesetz soll zum Wohle der Volksgesundheit verhindern, dass Kranke, statt sich von einem Arzt oder zugelassenen Heilpraktiker sachgemäß behandeln zu lassen, in die Hände Unkundiger und Unzuverlässiger fallen. Das Gesetz richtet sich ferner dagegen, dass solche unberufenen Personen die Neigung vieler Leidender, jede scheinbare Hilfe in Anspruch zu nehmen, ausnutzen, um sich auf undurchsichtige Weise berufsartig zu betätigen, insbesondere auf Kosten dieser Menschen eine bequeme Einnahmequelle zu haben.“ Mit Rücksicht auf diesen Gesetzeszweck nun müsse gerade auch ein angebliches Heilen mit übernatürlichen Kräften untersagt werden. Man kann also sagen: Der Glaube an irreale, übernatürliche Zusammenhänge wird hier vom Recht berücksichtigt, wenn er, anders als oben im Beispiel der Tötung durch Magie, nicht auf Täter- sondern auf Opferseite vorliegt.

3. Um einen solchen Glauben an das Übersinnliche auf der Opferseite geht es auch in einer Entscheidung, die der BGH noch einmal etliche Jahre später, am 30. April 1987, getroffen hat. Hier ist es dem Angeklagten gelungen, den Opfern wahrsagerische und übersinnliche Fähigkeiten vorzutäuschen und die Opfer auf Grund dessen dazu zu bewegen, dass sie dem Angeklagten Geld und Schmuck aushändigten, der dann an bestimmten magischen Orten geopfert werden sollte, um auf diese Art und Weise drohende Unglücksfälle für die Opfer oder ihre Familien abzuwenden. Anders als das Landgericht hält der BGH es für möglich, dass entsprechende Äußerungen sowohl als Täuschungshandlungen i.S.d. § 263 StGB als auch als Drohungshandlungen i.S.d. § 253 StGB zu werten sein könnten, so dass also eine Strafbarkeit wegen Betruges und / oder Erpressung in Betracht käme. Auch das Landgericht Mannheim hat in einer Entscheidung aus dem Jahr 1992 in die gleiche Richtung entschieden.

4. Cum grano salis ebenfalls um die Berücksichtigung von irrealen Vorstellungen beim Opfer geht es übrigens auch in einer Entscheidung, die oft in einem Atemzug mit dem „Katzenkönigfall“ genannt wird, da ihr Sachverhalt kaum weniger skurril anmutet. Es ist der berühmte „Siriusfall“, über den der BGH im 32. Band seiner Amtlichen Sammlung zu entscheiden hatte. Der Angeklagte hatte im Jahr 1973 oder 1974 eine damals ungefähr 22 Jahre alte junge Frau kennen gelernt und mit ihr eine intensive, wenngleich wohl zumeist eher platonische, Freundschaft aufgebaut. „Gegenstand ihrer Beziehung“, so schreibt der BGH, „waren hauptsächlich Diskussionen über Psychologie und Philosophie, die bei Treffen im Abstand von einigen Monaten und bei häufigeren, manchmal mehrere Stunden dauernden Telefongesprächen geführt wurden.“ Als der Angeklagte merkte, dass das Opfer ihm mehr oder weniger blindlings vertraute, ließ er sie wissen, er sei ein Bewohner des Sternes Sirius. Die Sirianer seien eine Rasse, die philosophisch auf einer höheren Stufe stünden als die Menschen und er sei mit dem Auftrag auf die Erde gesandt worden, geeignete Personen zu suchen, wertvolle Menschen, die nach dem völligen Zerfall ihrer Körper mit ihrer Seele auf einem anderen Planeten oder eben auf dem Sirius weiterleben könnten. Als die junge Dame das dem Angeklagten glaubte, hat er offensichtlich beschlossen, sich immer weiter vorzutasten, was denn so möglich sei. So hat er ihr zunächst erklärt, sie könne in einen höheren Bewusstseinszustand versetzt werden, wenn der ihm, also dem angeklagten, bekannte Mönch Uliko für einige Zeit in totale Meditation versetzt werde. Offensichtlich war, dass der Mönch Uliko in diesem Zeitpunkt der totalen Meditation selbst kein Geld verdienen kann, deshalb müsse allerdings dem Kloster als Gegenzug eine Summe von 30.000 DM überwiesen werden, was die junge Frau mithilfe eines Bankkredites dann auch tat. Schließlich erklärte er ihr dann, um vollends in eine höhere, eine wertvollere Bewusstseinsstufe durchzudringen, müsse sie sich von ihrem alten Körper lösen und in den Körper einer Künstlerin schlüpfen. Dies sei möglich, denn in einem roten Raum am Genfer See stehe für sie ein neuer Körper bereit. Da sie aber auch in ihrem neuen Leben Geld benötige, solle sie eine Lebensversicherung abschließen, die im Todesfall 250- bzw. bei Unfalltod sogar 500.000 DM auszahlt, solle ihn als Begünstigten einsetzen und er werde sie dann, wenn sie sich dann ihres alten Körpers entledigt hätte, mit diesem Geld versorgen. Ihr jetziges soll sie dadurch beenden, dass sie sich in eine Badewanne setzt und einen eingeschalteten Fön in das Wasser fallen lässt. Glücklicherweise ist es so weit nicht gekommen, denn, ich zitiere noch mal den BGH: „Auf Verlangen und nach den Anweisungen des Angeklagten versuchte die Zeugin diesen Plan am 1. Januar 1980 in ihrer Wohnung in Wildbad zu realisieren, nachdem sie zuvor, einer Anregung des Angeklagten folgend, einige Dinge getan hatte, die darauf hindeuten sollten, dass sie ungewollt mitten aus dem Leben gerissen worden sei. Der tödliche Stromstoß blieb jedoch aus. Aus technischen Gründen verspürte die Zeugin nur ein Kribbeln am Körper, als sie den Fön eintauchte. Der Angeklagte, der sich in Baden-Baden aufhielt, war überrascht, als die Zeugin seinen Kontrollanruf entgegen nahm. Etwa drei Stunden lang gab er ihr in etwa 10 Telefongesprächen Anweisungen zur Fortführung des Versuchs, aus dem Leben zu scheiden. Dann nahm er von weiteren Bemühungen Abstand, weil er sie für aussichtslos hielt.“

Ja, inwiefern spielen hier nun aber irreale Vorstellungen des Opfers nicht nur in tatsächlicher sondern auch in rechtlicher Hinsicht eine Rolle? Der Zusammenhang ist folgender: Zum einen hat sich der Angeklagte hier zwar nicht als Geisterbeschwörer, Hexer o.ä. sondern als ein Wesen von einem anderen Stern ausgegeben, so dass man sagen könnte, wir sind vielleicht gar nicht so richtig im Bereich des Übersinnlichen i.e.S., sondern mehr bei der Sciencefiction. Allerdings ist dieser Vorgang, als die Seele von einem Körper in einen anderen Körper wandert, eigentlich so etwas Mystisches, dass es hier wirklich noch in diesem Gesamtzusammenhang passt. Rechtlich könnte man sich nun allerdings fragen, wenn es hier ja um die entscheidende straflose Teilnahme am erfolglosen Versuch einer eigenverantwortlichen Selbsttötung oder aber der strafbaren Tötung mittelbarer Täterschaft geht, ob nicht dieses Element des Übersinnlichen dazu führen müsste, dass man im Rechtssinne eine Tatherrschaft des Angeklagten ausschließt. Man könnte ja sagen: Tatherrschaft in einem eine mittelbare Täterschaft begründenden Sinn kann nur ein solcher Irrtum sein, der sich irgendwie im Bereich des mehr oder weniger gesicherten naturwissenschaftlichen Wissens abspielt. Der BGH dagegen stellt in seiner Auseinandersetzung mit der Frage, ob der Angeklagte Tatherrschaft hatte, ausdrücklich fest, ich zitiere: „Diese rechtliche Feststellung, also das Vorliegen von Tatherrschaft beim Angeklagten, wird nicht dadurch infrage gestellt, dass Frau T völlig unglaubhaften Suggestionen erlag, obwohl sie keine psychischen Störungen aufwies. Der Angeklagte hatte sich die Psyche seines Opfers für diese Suggestion erschlossen. Das Erstaunliche dieses Vorgangs entlastet ihn nicht.“ Wir können also auch hier zusammenfassen: Auf der Opferseite wird der Glaube an die Existenz übernatürlicher, irrealer Abläufe vom BGH in dieser Entscheidung berücksichtigt und nicht etwa normativ mehr oder weniger ausgeblendet.

5. Kommen wir zu einem ersten Zwischenergebnis:

1. Ein Blick in Entscheidungen aus rund 100 Jahren zeigt, dass die Existenz von übernatürlichen Phänomenen in der Rechtsprechung zwar erstens tatsächlich nicht anerkannt wird. Anderenfalls hätte es in den o.g. Entscheidungen, in denen übersinnliche Leistungen gegen Geld angeboten werden, keinen Grund gegeben, einen Betrug anzunehmen.

2. Der Glaube des Täters an die Existenz solcher übersinnlichen Phänomene wird nicht berücksichtigt. Und zwar in keine Richtung. Nicht zu seinen Lasten, etwa dahingehend, dass eine entsprechende Versuchsstrafbarkeit angenommen würde, aber auch nicht zu seinen Gunsten, etwa dahingehend, dass die irrtümliche Annahme drohender übersinnlicher Gefahren, die durch ein bestimmtes Verhalten abgewendet werden könnten, als Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungs- bzw. Entschuldigungsgrundes anerkannt werden. Demgegenüber wird offenbar auf der Opferseite der Glaube an solche übersinnlichen Phänomene weithin berücksichtigt. Entsprechende Vorspiegelungen gegenüber dem Opfer können deswegen als Betrug oder auch als Erpressung strafbar sein und sie können auch im Rechtssinn offenbar eine Tatherrschaft über das Opfer begründen.

Antrittsvorlesung Hamburg 2003
© Hans Kudlich 2004
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