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Methodik Juristische Methodik: Praxis des Rechts
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
übersicht
Bernd Jeand’Heur
Sprachliches Referenzverhalten bei der juristischen Entscheidungstätigkeit, Berlin 1989
Inhaltsübersicht

1.Teil: Problemstellung - Begründungen im Recht als Einleitung

I. Problemstellung der Arbeit • II. Spielregeln des Verfassungsrechts • III. Linguistische Spielregeln - Einführende Bemerkungen zu "Referieren"

2. Teil: Das Verhältnis von Sprache und Welt in der Praxis des juristischen Subsumtionsverfahrens

IV. Rechtsprechung als merkmalsdifferenzierender Referenzvorgang • V. Juristische Begriffsbildung als Zielpunkt der merkmalsdifferenzierenden Rechtsanwendung

2. Teil: Die Referenzvorstellungen des juristischen Subsumtionsmodells auf dem sprachwissenschaftlichen Prüfstand

I. Über wesensgemäße Eigenschaften des Referenzgegenstandes zu begrifflichen Inhaltselementen? Eine Kritik an merkmalsrealistischen Referenzvorstellungen • VII. Einige Bemerkungen zu den sprachphilosophischen Grundlagen der merkmalsrealistischen Referenzauffassung • VIII. Die sprachphilosophische Kritik am instrumentalistischen Repräsentationsmodell und der merkmalsrealistischen Referenzauffassung

3. Teil: Die Referenzproblematik aus der Sicht neuerer Rechtsanwendungsmodelle

IX. Die Referenzproblematik aus der Sicht der juristischen Typuslehre • X. Die Behandlung der Sprache-Welt-Problematik in einigen anderen Rechtsanwendungstheorien

4. Teil: Entwurf eines eigenständigen, interdisziplinär begründeten Referenzkonzepts

XI. Juristische Entscheidungstätigkeit im Sinne einer Rechtserzeugungsreflexion • XII. Der Neuansatz der Strukturierenden Rechtslehre bei der Behandlung der Referenzproblematik • XIII. Der linguistische Ansatz: Die Theorie der Referenzfixierung • XIV. Die Brauchbarkeit der Referenzfixierungstheorie zur Beschreibung juristischer Referenzvorgänge bei der Entscheidungsarbeit • XV. Zusammenfassung

5. Teil: Praktische Erprobung des im 4. Teil entwickelten Referenzkonzepts anhand einer Entscheidungsanalyse / BVerfG, Urteil vom 8.4.1987; AZ: - BvL 8/84; - l BvL 16/84 (Finanzhilfe-Urteil)

1. Vorbemerkung • 2. Fallbericht • 3. Abdruck der relevanten Normtexte • 4. Urteil des Bundesverfassungsgerichts • 5. Rechtsmethodische Analyse des Finanzhilfe-Urteils • 6. Referenzsemantische Analyse des Finanzhilfe-Urteils

Vorwort

Bei der Studie handelt es sich um ein interdisziplinäres Vorhaben zwischen juristischer Methodik und Rechtstheorie einerseits sowie Linguistik und Sprachphilosophie andererseits.

Gegenstand der Arbeit ist die Erörterung der Frage, wie im Rahmen der juristischen Entscheidungstätigkeit Rechtsfindung als Bezugnahme sprachlicher Zeichen beziehungsweise als eine solche des entscheidenden Juristen auf die rechtlich geordnete Welt vor sich geht. Linguisten umschreiben eine derartige Bezugnahme von Sprache auf Welt gewöhnlich mit den Begriffen 'Referenz' oder 'Referieren'. In der rechtswissenschaftlichen Diskussion wird allgemein mangels eines direkten Zugangs von Sprachzeichen, Normtexten auf der einen und Referenzgegenständen, Sachverhaltswirklichkeit auf der anderen Seite das Konzept der 'Bedeutung' eingeführt. Aus der Bedeutung der Sprachzeichen soll sich deren sogenannter Referenzbereich erschließen lassen.

In der neueren Linguistik wurden gegen diese Vorstellung grundsätzliche Einwände erhoben, wonach Referieren, also die Inbezugsetzung von Sprache und Welt, nicht länger als ein kontext- und situationsunabhängiger Vorgang verstanden werden kann. Dieser Kritik folgend stellt die Untersuchung den einzelnen Sprechakt des Juristen, der jeweils erst Referenzbezüge konstituiert, in den Vordergrund. Versteht man mit Wittgenstein juristisches Handeln als ein spezifisches Sprachspiel, so stellt sich die Aufgabe, die Spielregeln zu beschreiben, nach denen juristische Funktionsträger, z.B. Richter, mit Hilfe von Normtexten auf Sachverhaltswirklichkeit referieren. Unter Aufnahme und Verarbeitung der aktuellen linguistischen Referenzdiskussion versucht die Arbeit in diesem Sinne folgende Grundfragen neu zu überdenken und einer Antwort zuzuführen: Was geschieht tatsächlich, wenn der Jurist mit Normtexten auf Sachverhaltswirklichkeit Bezug nimmt? Was heißt in diesem Zusammenhang "Referieren"? Welche Funktion kommt hierbei dem Normtext zu; nach welchen Regeln sind die in ihm enthaltenen Sprachzeichen verwendbar, wie gelangen sie zu rechtlicher Relevanz? Welchen Einfluss haben bei der juristischen Referenztätigkeit die Realdaten des strittigen Wirklichkeitsbereichs, auf den die Sprachdaten des Normtextes verweisen sollen? Und schließlich: Welche Rolle kommt beim Referenzvorgang dem Recht-Sprechenden zu?
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