start
Technische Hinweise personalia paper literatur • • • links suche sitemap impressum
Methodik Juristische Methodik: Praxis des Rechts
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
übersicht
Ralph Christensen
Was heißt Gesetzesbindung? Eine rechtslinguistische Untersuchung, Berlin 1989
Inhaltsübersicht

Einleitung

A. Was heißt Gesetzesbindung?

1. Bindung durch den Inhalt des Gesetzes oder an den Text des Gesetzes?
2. Bindung durch eine gesetzestranszendente oder eine gesetzesvermittelte Gerechtigkeit?
3. Bindung durch Auflösung oder durch Teilung der rechtsprechenden Gewalt?

B. Praxis: Die gerichtliche Programmatik der Rechtsanwendung kann die Wirklichkeit der gerichtlichen Rechtserzeugung nicht erfassen

1. Programmatik: Wie wollen die Gerichte die Gesetzesbindung methodisch einlösen?
2. Praxis I: Welche Bedeutung haben grammatisches und systematisches Konkretisierungselementfür die Bestimmung der. Reichweite der Gesetzesbindung?
3. Praxis II: Welche Bedeutung haben historisches und genetisches Konkretisierungselement für die     Bestimmung der Reichweite der Gesetzesbindung?
4. Ergebnis: Die Gerichte tun nicht, was sie sagen, und sagen nicht, was sie tun

C. Theorie: Die Bindung durch den Inhalt des Gesetzes im Rahmen einer Rechtsanwendungslehre

1. Sprachliche Grenze: Kann die Lehre von der Wortlautgrenze eine objektiv vorgegebene Bindung  garantieren?
2. Methodologische Grenze: Kann die juristische Methodik eine der Rechtsanwendung vorgegebene     Bindung garantieren?
3. Rechtsinhaltliche Grenze: Kann die Gerechtigkeit eine der Rechtsanwendung objektiv vorgegebene     Bindung garantieren?

D. Theorie der Praxis: Die Bindung an den Text des Gesetzes im Rahmen einer Rechtserzeugungsreflexion

1. Maßstab der Rechtserzeugung: Woran ist schöpferische Rechtsarbeit gebunden?
2. Struktur der Rechtserzeugung: Kann die praktische Rechtsarbeit methodisch strukturiert werden?
3. Grenze der Rechtserzeugung: Kann der Wortlaut verfassungsrechtlich-normative Grenze der Rechtserzeugung sein?

E. Gesetzesbindung heißt Bindung an den Text des Gesetzes durch Teilung und Kontrolle der rechtserzeugenden Gewalt

1. Gegenstand der Gesetzesbindung ist der vom Gesetzgeber geschaffene Text als Zeichenfolge
2. Die Rechtsprechung ist nicht zur Setzung einer gesetzestranszendenten Gerechtigkeit ermächtigt,     sondern an eine gesetzesvermittelte Gerechtigkeit gebunden
3. Die praktische Wirkungsweise der Gesetzesbindung liegt in der Teilung und Kontrolle     rechtserzeugender Gewalt

Vorwort

Die dem Richter nach Art. 97 Abs. l GG auferlegte Gesetzesbindung wirft nicht nur rechtliche, sondern auch sprachliche Probleme auf. Der interdisziplinäre Ansatz einer rechtslinguistischen Untersuchung versucht dem Rechnung zu tragen. Die Arbeit verbindet rechtstheoretische Fragestellungen der Strukturierenden Rechtslehre mit sprachtheoretischen Fragestellungen der praktischen Semantik. Die Gesetzesbindung wird untersucht als praktisch-semantische Tätigkeit des Richters, der über verschiedene Textstufen die Zeichenkette des Normtextes mit deren Bedeutung als Rechtsnorm verknüpft. Die herkömmliche Gegenüberstellung von mechanischer Bindung des Richters an das Gesetz und schöpferischem Richterrecht kann damit überwunden werden zugunsten eines Modells worin der Richter als Gesetzgeber zweiter Stufe erscheint. Dem vom Gesetzgeber geschaffenen Normtext kommt zunächst nur Geltung zu. Erst der Richter weist ihm unter Berücksichtigung der methodenbezogenen Normen der Verfassung und einfachem Gesetz Bedeutung zu und stellt die Rechtsnorm her. Die Gesetzesbindung kann damit bestimmt werden als Teilung und Kontrolle der rechtserzeugenden Gewalt des Richters. Das gewaltenteilende Moment liegt darin, dass der Normtext als Zurechnungsgröße der Entscheidung nicht vom Richter selbst, sondern vom Gesetzgeber geschaffen wird. Das gewaltenkontrollierende Moment liegt darin, dass der Richter die von ihm erzeugte Rechtsnorm dem vorgegebenen Normtext unter Beachtung der methodenbezogenen Normen und Standards der juristischen Argumentationskultur zurechnen muss.
Wichtige Monographien und Sammelbände zum Thema Recht und Sprache
Wir sind an Ihrer
Meinung interessiert
info@recht-und-sprache.de
Wir freuen uns
auf Ihre Anregungen
© RC 2003 ff.