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Methodik
Recht&Sprache Recht und Sprache
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Regel
Die Kritik am Regelplatonismus löst nicht den Begriff der sprachlichen Regel selbst auf. Der Fehler des Regelplatonismus besteht vielmehr darin, dass er die Regel von der sprachlichen Praxis isoliert, indem er sie als reine Konvention fasst, welche sich identisch in jeder Wiederholung reproduziere. Der entgegengesetzte Fehler des Regelskeptizismus liegt darin, dass er die sprachliche Praxis von der Regel isoliert. Die subjektive Intention gilt danach als alleinige Quelle einer bei jeder Zeichenwiederholung neuen Bedeutung. Das Hervorbringen sprachlicher Bedeutung als praktischer, als zwischen Regelbefolgung und Regelerweiterung anzusiedelnder Prozess wird von beiden Positionen einseitig verkürzt.

Diese Verkürzung prägt auch die unausgesprochenen sprachtheoretischen Unterstellungen von Positivismus und Dezisionismus. Während der Positivismus einseitig die Regel hervorhebt und von jeder sprachpraktischen Verschiebung absieht, betrachtet der Dezisionismus allein die Veränderung und sieht dabei von der Regel ab.

Eine realistische Sicht der Möglichkeit en einer Bindung richterlichen Handelns muss demgegenüber sowohl den Regelplatonismus als auch den Regelskeptizismus vermeiden. Es stellt sich daher die Frage, ob zwischen den extremen Auffassungen des Verhältnisses von juristischem Handeln und textueller Bedeutung eine präzisere Bestimmung dieses Verhältnisses möglich ist.

Ausgangspunkt dafür muss der geschilderte Streit um die Verknüpfung von Normtext und Sachverhaltserzählung mit dem tragenden Leitsatz der Entscheidung (dem Text der zu produzierenden Rechtsnorm) sein. Dieser Streit kann einfacher als Auseinandersetzung über die Bedeutung des Normtextes für den Fall bezeichnet werden. Das Problem für die Parteien besteht darin, ein bestimmtes Verständnis der Textbedeutung gegen andere Verständnisweisen mit spezifischen Argumenten durchzusetzen. Der Streit dreht sich also im Kern um sprachliche Gebrauchsweisen, um unterschiedliche Bedeutungserklärungen.

Rtta 74 f.
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