start
Technische Hinweise glossar • • • lectures suche sitemap impressum
Methodik
Recht&Sprache Recht und Sprache
register
Geltung und Bedeutung
Mit dem Ansatz der Strukturierenden Rechtslehre lässt sich endlich genauer erklären, was unter dem oft beschworenen schöpferischen Anteil richterlicher Tätigkeit zu verstehen ist: unveränderlich vorgegeben ist der Konkretisierung nur der Normtext als Zeichenkette. Die Rechtsnorm als tragender Leitsatz der Entscheidung muss demgegenüber in einem von rechtsstaatlichen Anforderungen her strukturierten Vorgang erst erzeugt werden. Diese Neuformulierung des Problems führt in der Strukturierenden Rechtslehre zum Unterschied von Geltung und Bedeutung eines Normtextes. Wir wissen am Beginn der Konkretisierung, dass der Normtext etwas bedeutet. Darin liegt seine Geltung. Wir wissen aber vor seiner methodengerechten Verarbeitung nicht, was er bedeutet. Denn diese Bedeutung des Normtextes wird als Rechtsnorm erst von den Gerichten und gerade nicht vom Gesetzgeber erzeugt. Die Rechtsnorm ist in dem Zeitpunkt, da ein Jurist mit der Prüfung eines Sachverhalts beginnt, nicht nur deshalb und insoweit unfertig, als sich "ihr Sinn" dann jeweils erst "in der Konkretisierung vollendet". Das ist die unzulängliche Problemformulierung der Hermeneutik. Sie ist vielmehr, genau gesagt, in bezug auf diesen Fall und in dieser Phase der Entscheidung noch nicht vorhanden. Denn der Normgeber hat, realistisch gesehen, nicht Normen gegeben, sondern nur Vorläufer, Eingangsdaten; der Gesetzgeber nur Normtexte, nicht bereits selbst normativ wirkende Größen.

Rtta S. 31 f
Druckfassung
Das könnte
Sie auch interessieren:

juristische Lesarten
Normtext
Zum Anfang
Wir sind an Ihrer
Meinung interessiert
info@rechtslinguistik.de
Wir freuen uns
auf Ihre Anregungen
Zum Anfang
© RC 2003 ff.