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Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Begriff der Konformauslegung
Eine wichtige vom Europäischen Gerichtshof entwickelte Methode ist die gemeinschaftsrechtsrechtskonforme Auslegung. Es handelt sich um eine strukturell der verfassungskonformen Auslegung vergleichbare Argumentform: der Normtext eröffnet verschiedene Interpretationsmöglichkeiten, von denen eine mit dem höherrangigen Gemeinschaftsrecht im Einklang steht, während eine oder mehrere andere dazu in Widerspruch stehen. Teilweise wird der Begriff der gemeinschafts- oder „vertragskonformen“ Auslegung aber noch weiter gefasst. Er enthalte im Hinblick auf die Kohärenz der Verträge das Gebot, Bestimmungen so auszulegen, dass unter ihnen keine Widersprüche entstehen. Dies wird vorliegend als Aufgabe der systematischen Argumentation gesehen. Von Konformauslegung wird hier nur dann gesprochen, wenn ein normkontrollierender Aspekt betroffen ist.

JM II, S. 118
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