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Recht&Sprache Recht und Sprache
Linguistik Rechtslinguistik: Sprache des Rechts
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Eingangsdaten, Konkretisierungsvorgang
Besondere Grundsätze ergeben sich aus der jeweiligen Verfassung; für das Grundgesetz etwa aus Art. l Abs. 3 und den Grundrechten, aus Art. 19, Art. 79 Abs. 3, aus ungeschriebenen Rechtsstaatsgeboten, aus Art. 101, 103, nicht zuletzt auch aus Art. 100 (Prüfungspflichten), und so fort. Im normativen Rahmen solcher grundsätzlicher Anweisungen ist dann - eine Folge von Art. 97 Abs. l - die Bindung an die jeweils den Einzelfall regierenden Rechtsnormen zu realisieren: Der Richter muss methodisch dartun können, die von ihm gesetzte Entscheidungsnorm sei der Rechtsnorm, auf die er sich dabei beruft, und diese ihrerseits dem Normtext, von dem er ausgegangen ist, korrektermaßen zuzurechnen.

JM I, Rn. 224
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